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Urnenabstimmungen anstelle von Bürgerversammlungen

Gegenwärtig ist es aufgrund der globalen Corona-Pandemie verboten, Veranstaltungen durchzuführen. Von diesem Verbot ausgenommen sind u. a. Bürgerversammlungen in den Gemeinden, sofern sie über ein Schutzkonzept verfügen.

Es zeigt sich jedoch, dass in der Praxis ein wirksames Schutzkonzept nicht umsetzbar ist. Würden mehr Personen an einer Bürgerversammlung teilnehmen wollen als gemäss Schutzkonzept Platz im jeweiligen Saal hätten, könnte die Bürgerversammlung wegen Nichteinhalten der Abstandsvorschriften nicht durchgeführt werden. Im Weiteren ist davon auszugehen, dass insbesondere Angehörige von Risikogruppen von der Teilnahme an einer Bürgerversammlung aus gesundheitlichen Gründen absehen. Aus demokratiepolitischer Sicht ist dies nicht erwünscht. Eine Verschiebung der Bürgerversammlung auf einen «geeigneteren Zeitpunkt» ist aufgrund der wechselhaften Lage und der notwendigen Vorbereitungszeit kaum planbar.

Mit einer dringlichen Verordnung ermöglichte die Regierung des Kantons St. Gallen den Gemeinden, im 1. Halbjahr 2021 für alle Geschäfte, für die das Gesetz oder die Gemeindeordnung eine Beschlussfassung durch die Bürgerversammlung vorsehen, eine Urnenabstimmung durchzuführen. Folgende Gemeinden in Weesen und Amden haben von dieser Möglichkeit bisher Gebrauch gemacht und beschlossen, auf eine Bürgerversammlung im Frühjahr 2021 zu verzichten und stattdessen auf Sonntag, 11. April 2021 eine Urnenabstimmung anzusetzen:

  • Politische Gemeinde Weesen
  • Politische Gemeinde Amden
  • Oberstufenschulgemeinde Weesen-Amden
  • Primarschulgemeinde Weesen
  • Primarschulgemeinde Amden
  • Ortsgemeinde Weesen
  • Ortsgemeinde Amden
  • Kath. Kirchgemeinde Weesen
  • Kath. Kirchgemeinde Amden

Die Räte bedauern sehr, dass die Bürgerversammlungen im Frühjahr 2021 – wie schon im letzten Jahr – aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie nicht stattfinden können.

Die amtlichen Bekanntmachungen für die verschiedenen Urnenabstimmungen erfolgen durch die Gemeinden in ihren jeweiligen amtlichen Publikationsorganen. Aus den amtlichen Bekanntmachungen gehen dann auch die Geschäfte hervor, welche die jeweiligen Gemeinden ihren Bürgerschaften zur Abstimmung unterbreiten. Weitere Informationen erhalten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger in den Abstimmungsunterlagen, welche ca. Mitte März 2021 per Post zugestellt werden.



Datum der Neuigkeit 9. Feb. 2021