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Ausserordentlich hoher Ertragsüberschuss

26. Februar 2021

Die Jahresrechnung 2020 der politischen Gemeinde Amden schliesst deutlich besser ab als budgetiert. Anstelle des budgetierten Aufwandüberschusses von 200'976 Franken resultiert ein Ertragsüberschuss in der Höhe von 1.556 Mio. Franken. Das Budget 2021 sieht einen Aufwandüberschuss in der Höhe von rund 106'000 Franken vor. 

Das sehr erfreuliche Rechnungsergebnis 2020, welches um ca. 1.75 Mio. Franken besser ausfällt als budgetiert, ist in erster Linie auf das positive Steuerergebnis zurückzuführen. Der Steuerabschluss der politischen Gemeinde Amden fällt – über alle Steuerarten gesehen – rund 880‘000 Franken besser aus als budgetiert. Nennenswerte Mehrerträge konnten in erster Linie bei den Nachzahlungen der Einkommens- und Vermögenssteuern (+467‘000 Franken) und den Grundstücksgewinnsteuern verzeichnet werden. Der Ertrag bei den Grundstücksgewinnsteuern, welcher vom Liegenschaftsmarkt abhängig ist und entsprechend nur schwer budgetiert werden kann, liegt mit 666‘000 Franken rund 441‘000 Franken über dem Budget. Auch die Handänderungssteuern brachten Mehrerträge im Umfang von rund 80‘000 Franken ein.

Das Rechnungsergebnis positiv beeinflusst haben aber auch die Mehreinnahmen bei den Parkgebühren und Parkbussen (+ 166‘000 Franken), den Baubewilligungsgebühren (+19‘000 Franken) oder den Grundbuch- und Beurkundungsgebühren (+48‘700 Franken). Zudem konnten in den folgenden Positionen – im Vergleich zum Budget – Minderaufwendungen verzeichnet werden: Schneeräumung (-50‘000 Franken), Restfinanzierung Pflege (-58‘000 Franken), Sanierung Parkhaus Sportplatz (-25‘000 Franken), Unterhalt Steinschlagschutznetz Betliserstrasse (-20‘000 Franken). Im Weiteren schliessen die beiden Primarschulgemeinden und die Oberstufenschulgemeinde Weesen-Amden ihre Rechnungen mit (insgesamt 226'000 Franken) weniger Aufwand ab – deren Steuerbedarf wurde nicht voll beansprucht.

Nachhaltige Gewinnverwendung

Der Gemeinderat beantragt der Bürgerschaft, vom Rechnungsüberschuss wiederum einen grossen Anteil, nämlich 1.0 Mio. Franken, als Vorfinanzierung für den Umbau / den Neubau des Alters- und Pflegeheims einzusetzen. Der Umbau / der Neubau des Alters- und Pflegeheims wird nicht alleine durch die (in sich abgeschlossene) Rechnung des Alters- und Pflegeheims finanziert werden können, d.h. es werden dereinst Mittel des allgemeinen Haushalts nötig sein, um das Projekt realisieren zu können. Es macht daher jetzt, d.h. in einem Jahr, in welchem ein grosser Ertragsüberschuss erzielt wird, Sinn, Mittel für die spätere Investition zu reservieren. Die Vorfinanzierung wird dabei aber nicht direkt in die Reserve der Spezialfinanzierung des Alters- und Pflegeheims gelegt, sondern für die künftigen Abschreibungen des Projekts verwendet.

Im Weiteren sollen 250'000 Franken als Vorfinanzierung für die Totalrevision der Ortsplanung und 75'000 Franken für die Neukonzeption des Museums Amden verwendet werden. Diese beiden Investitionsprojekte, welche im laufenden Jahr gestartet werden, müssten nach dem Projektabschluss während zehn Jahren abgeschrieben werden. Aufgrund der Vorfinanzierungen werden die Abschreiben künftig aber nicht mehr anfallen. Die Vorfinanzierungen werden somit auch in diesen Fällen die Jahresrechnung der politischen Gemeinde Amden nachhaltig entlasten. Der Rest des Ertragsüberschusses (Fr. 231'998.53) soll ins Eigenkapital fliessen, das per Ende 2020 dann etwas mehr als 3.0 Mio. Franken beträgt.

Leichter Aufwandüberschuss budgetiert

Das Budget der Erfolgsrechnung 2021 sieht – bei einem prognostizierten Aufwand von rund 13.36 Mio. Franken und einem Ertrag von 13.25 Mio. Franken – einen Aufwandüberschuss von 106’000 Franken vor. Angesichts des hohen Ertragsüberschusses im Jahr 2020 hat der Gemeinderat auch über eine mögliche Senkung des Steuerfusses beraten. Der Steuerfuss von Amden beträgt aktuell 120 Prozent. Die Gemeinde Amden liegt damit im kantonalen Mittelfeld. Aufgrund von verschiedenen Faktoren, insbesondere aber aufgrund der Investitionsplanung der nächsten Jahre und den noch nicht bekannten Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Gemeindehaushalt, sieht der Gemeinderat davon ab, der Bürgerschaft im Jahr 2021 eine Steuerfusssenkung zu beantragen. Der Steuerfuss wird selbstverständlich jedes Jahr wieder neu beurteilt.

Grössere Investitionen sind in der Investitionsrechnung zu führen und – nach Abschluss des Projekts – zu Lasten der Erfolgsrechnung abzuschreiben. Die Investitionsrechnung schliesst im Jahr 2020 mit einem Einnahmeüberschuss von rund 550'000 Franken ab. Dieses untypische Ergebnis (mit einem Einnahmeüberschuss) ist in erster Linie auf die vereinnahmten Kantonsbeiträge im Zusammenhang mit dem Steinschlagschutzprojekt an der Betliserstrasse im Umfang von rund 828'000 Franken zurückzuführen. Im Jahr 2021 sind grössere Investitionen vorgesehen für die Neukonzeption des Museums, die Erneuerung der Stützmauer an der Kantonsstrasse im Fli, diverse Leitungserneuerungen der Wasserversorgung, die Planung des Alters- und Pflegeheims, die Ausarbeitung eines Sanierungskonzepts für den Ersatz der Faserzementleitungen (Abwasser) sowie die Totalrevision der kommunalen Ortsplanung und die Festlegung der Gewässerräume.

Die Urnenabstimmung, an welcher über die Jahresrechnung 2020 (inkl. Gewinnverwendung) und das Budget 2021 abgestimmt wird, findet am 11. April 2021 statt.

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