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Mitteilungen des Gemeinderates - März 2016

4. März 2016
Rücktritte
Die Gemeindebehörden befinden sich im letzten Jahr der laufenden Amtsdauer 2013-2016. Gemeindepräsident Urs Roth hat schon verschiedentlich und vor längerer Zeit mitgeteilt, dass er sein Amt als Gemeindepräsident per Ende 2016 altershalber zur Verfügung stellt und in Pension gehen wird. Ebenfalls wird Gemeinderat Beat Gmür nach zwölfjähriger Amtszeit aus dem Gemeinderat Amden ausscheiden. Die anderen drei Mitglieder des Gemeinderates (Toni Jöhl, Heinrich Thoma und Adrian Gmür) stellen sich für eine weitere Amtsdauer zur Verfügung und treten im Herbst 2016 zu den Erneuerungswahlen an.

Abwasserpumpstation Beerenbach
Die Abwasserpumpstation Beerenbach, die seinerzeit als Abwasserreinigungsanlage erstellt wurde, ist sanierungsbedürftig. Neben den baulichen Sanierungsarbeiten soll in der Pumpstation auch ein Alarmierungssystem mit Datenübertragung eingebaut werden. Sobald dies erfolgt ist, kann die Steuerung der Pumpstation Beerenbach dem Abwasserverband Glarnerland (der heute schon für die Steuerung der Pumpstation in Betlis zuständig ist) übertragen werden. Die Kostenschätzung für die Sanierung beläuft sich auf rund 290‘000 Franken. Der Gemeinderat hat diesen Betrag in die Investitionsrechnung 2016 aufgenommen. Die Ausführung der Arbeiten ist im Jahr 2016 geplant.

Rundweg Arvenbüel-Fürlegi
Im Arvenbüel gibt es heute einige Fusswege, jedoch keinen eigentlichen Rundweg. Im Dorf existiert seit dem Bau der Wegverbindung zwischen dem Dorf und der Bergruh ein solcher Rundweg, welcher sich einer grossen Beliebtheit erfreut. Der Gemeinderat hat in Aussicht genommen, das Wegnetz im Arvenbüel zu erweitern und einen Rundweg Arvenbüel-Fürlegi-Hinterstock-Arvenbüel zu realisieren. Zu diesem Zweck ist vorgesehen, im Gebiet Fürlegi-Hinterstock einen Weg auf einer Breite von 1.50 m einzukiesen. Einer ersten Kostenschätzung zufolge ist mit Kosten von ca. 225‘000 Franken zu rechnen.

Austritt Südkultur
Die politische Gemeinde Amden ist Mitglied des Vereins Südkultur. Der Verein bezweckt „eine partnerschaftliche und entschlossene Kulturförderung der politischen Gemeinden der Regionen Obertoggenburg, Werdenberg und Sarganserland-Walensee sowie des Kantons St. Gallen“. In der Region Linthgebiet hat eine ähnliche Organisation bisher gefehlt. Im Dezember 2015 haben die Gemeinden im Linthgebiet nun den Verein Kultur ZürichseeLinth gebildet. Deswegen tritt die politische Gemeinde Amden per 30. Juni aus dem Verein Südkultur aus und dem Verein Kultur ZürichseeLinth bei.

Flibach
Für den Flibach besteht seit rund 100 Jahren das „Flibachperimeterunternehmen“. Das Unternehmen bezweckt den Unterhalt und – wenn nötig – den Ausbau des Flibachs im Grenzgebiet zwischen Weesen und Amden. Für das „gemeinschaftliche Unternehmen“ bestehen heute nur ungenügende rechtliche Grundlagen. Die beiden Gemeinden sind übereingekommen, für den Flibach sichere rechtliche Grundlagen zu schaffen. Dies erfolgt zum einen, indem die Gemeinde Weesen ein Bachreglement erlässt und zum anderen, indem die Gemeinde Amden mit einer Vereinbarung erklärt, dass das Bachreglement auch für die Perimeterpflichtigen des Flibachperimeters angewendet wird. Der Gemeinderat hat diese Vereinbarung kürzlich genehmigt. Damit die Vereinbarung in Kraft treten kann, muss sie noch während 30 Tagen dem fakultativen Referendum unterstellt werden.

Patentpflicht
Der Gemeinderat hat festgestellt, dass einzelne Vereine oder Personengruppen in der Vergangenheit eine Festwirtschaft oder Bar geführt haben, ohne im Besitz eines Gastwirtschaftspatents zu sein. Aufgrund der massgebenden Bestimmungen im kantonalen Gastwirtschaftsgesetz bedarf die gastgewerbliche Tätigkeit eines Patents. In diesem Sinn bittet der Gemeinderat all jene, welche in Zukunft eine Festwirtschaft führen, vor dem Anlass bei der Gemeinderatskanzlei ein entsprechendes Gesuch einzureichen.

Rekurs gegen Stufenpumpwerk
Im Zusammenhang mit dem geplanten Wasserverbund mit der Gemeinde Weesen sind nebst den Leitungsbauten auch zwei Stufenpumpwerke nötig. Aufgrund der Druckverhältnisse müssen die beiden Stufenpumpwerke an bestimmten Standorten gebaut werden. Ein Stufenpumpwerk kommt im Tafeli zu liegen, das andere im Lindenegg.

Für die beiden Stufenpumpwerke ist je eine Baubewilligung nötig. Der Gemeinderat hat dafür im Sommer 2014 zwei Baugesuche eingereicht. Gegen den Bau des Stufenpumpwerks Lindenegg ist eine Einsprache eingegangen. Da die beiden Bauvorhaben ausserhalb der Bauzone liegen, hat das kantonale Amt für Raumentwicklung und Geoinformation die Zustimmung zu den Baubewilligungen zu erteilen. Die zuständige kantonale Amtsstelle hat nach einer beinahe einjährigen Bearbeitungszeit die Zustimmung erteilt. Der Gemeinderat hat in der Folge die beiden Baubewilligungen erteilt und – im Fall des Stufenpumpwerks Lindenegg – die Einsprache abgewiesen. Die Einsprecher haben gegen den Bauentscheid des Gemeinderates nun Rekurs beim kantonalen Baudepartement erhoben, was die Realisierung des Wasserverbunds weiter verzögern wird. Die Baubewilligung für den Neubau des Stufenpumpwerks Tafeli ist rechtskräftig.

Baubewilligungen
Der Gemeinderat hat folgende Baubewilligungen erteilt:
Gmür Martin, Winterthur: Energetische Erneuerung Wohnhaus an der Arvenbüelstrasse 46; Politische Gemeinde Amden: Neubau Stufenpumpwerk Tafeli; Politische Gemeinde Amden: Neubau Stufenpumpwerk Lindenegg; Van Vliet Adrianus und van Dorp Wilhelmina, Galgenen: Neubau Wohnhaus an der Oberen Chloosstrasse 3 – Projektergänzung bezüglich Luft-Wasser-Wärmepumpe; Puligheddu Francesco und Romanutti Puligheddu Viviana, Zürich: Umbau Wohnhaus im Schwanden.