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Mitteilungen des Gemeinderates - April 2017

Ehrungen / Jubiläen Im Februar haben sich das Personal des Alters- und Pflegeheims und die Heimkommission zum gemeinsamen Nachtessen getroffen. Dabei wurden Frieda Böni, Gäsi 613, und Ruth von der Heide, Hänslistrasse 11, für ihre jahrelange aktive Mitarbeit in der Heimkommission geehrt. Beide haben per Ende 2016 ihren Rücktritt aus der Heimkommission erklärt. Mit Doris Thoma, Gäsi 2170, und Corina Rüdisüli, Dorfstrasse 59, konnten zwei neue, engagierte Kräfte für die Heimkommission gewonnen werden. Anlässlich des Personalanlasses konnten auch folgende Arbeitnehmer/innen für Dienstjubiläen geehrt werden: Mario Büsser, Heimleiter (30 Jahre), Heidi Bachmann, Hag 1480 (25 Jahre), Theres Gmür, Durschlegistrasse 12 (15 Jahre), Barbara Rüdisüli, Grünen 526 (10 Jahre) und Käthi Müller, Benken (10 Jahre). Der Gemeinderat dankt den Mitarbeiterinnen und dem Heimleiter herzlich für ihren / seinen jahrelangen engagierten Einsatz im Alters- und Pflegeheim Aeschen. Aufhebung Kurzzeitparkplätze Bei der ehemaligen Post befinden sich zwei Parkplätze, welche in der Vergangenheit als Kurzzeitparkplätze genutzt werden konnten. Die beiden Parkplätze weisen an der fraglichen Stelle aber grössere Sicherheitsdefizite auf. Indem rückwärts auf den Wendeplatz gefahren werden muss, besteht nämlich die Gefahr, dass Automobilisten Kinder nicht sehen können. Zudem können beim Verlassen des Parkplatzes Behinderungen mit dem örtlichen Kursbus, der an der Haltestelle wartet, entstehen. Der Gemeinderat hat aus den vorgenannten Gründen beschlossen, die beiden Kurzzeitparkplätze aufzuheben. Unterstützung Landwirtschaft Der neu gegründete Verein der lokalen Landwirtschaft „LQP und VP Weesen-Amden“ hat die beiden Projekte „Landschaftsqualitätsprojekt (LQP)“ und „Vernetzungsprojekt 3. Etappe (VP)“ initiiert. Bei beiden Projekten können die Landwirte für besondere Bewirtschaftungsformen / Bewirtschaftungsprojekte zusätzliche Beiträge generieren. Bei beiden Projekten führt das Landwirtschaftsamt der beiden Gemeinden die Geschäftsstelle. Der veranschlagte Aufwand der Geschäftsstelle für die beiden achtjährigen Projekte betragen 22‘000 Franken (Landschaftsqualitätsprojekt) und 20‘000 Franken (Vernetzungsprojekt). Der Verein hat die beiden Gemeinden ersucht, die Kosten der Geschäftsstelle mögen von den beiden politischen Gemeinden – im Verhältnis der zu erwartenden Beiträge – getragen werden. Die beiden Gemeinden Weesen und Amden haben diesem Begehren zugestimmt. Die einmaligen Zahlungen der Gemeinden für das Landschaftsqualitätsprojekt werden im Jahr 2017 vorgenommen, jene für das Vernetzungsprojekt im Jahr 2018. Betliserstrasse Am 13. Februar 2017 ist eine Passantin auf der Betliserstrasse von einem faustgrossen Stein am Kopf getroffen worden. Der Gemeinderat bedauert den Vorfall ausserordentlich. Bereits im Januar 2017 hatte der Gemeinderat (nachdem einige Steine auf die Betliserstrasse gefallen sind) einen Geologen beigezogen, um abzuklären, ob eine erhöhte Steinschlaggefahr auf der Betliserstrasse besteht. Der Geologe, Anwohner und der Gemeinderat kamen zum Schluss, dass die Gefahr und die Häufigkeit der Steinschläge nicht grösser sind als in anderen Jahren. Der Gemeinderat hat in den Jahren 2011 bis 2013 in drei Etappen umfassende Felsräumungsarbeiten entlang der Betliserstrasse vornehmen lassen. Dank diesen Arbeiten konnten Verbesserungen erzielt werden. Um die Fussgänge rund Verkehrsteilnehmer in ausreichendem Masse zu schützen, sind nun aber weitreichendere Massnahmen erforderlich. Mitte März fand eine erste Besprechung mit dem Geologen, Vertretern der kantonalen Amtsstellen, des Forstes und des Gemeinderates statt. In einem ersten Schritt wird nun ein unabhängiges Fachbüro mit einer Risikobeurteilung beauftragt. Dieses Fachbüro wird die Risikoanalyse in enger Zusammenarbeit mit dem beigezogenen Geologen ausführen. Die Risikoanalyse wird dann aufzeigen, welche kurz- und langfristigen Massnahmen umgesetzt werden sollen. Die Analyse wird auch die Grundlage für eine allfällige finanzielle Beteiligung von Bund und Kanton bilden. Um die ersten Aufwendungen in diesem Jahr decken zu können, hat der Gemeinderat 50‘000 Franken in das Budget der laufenden Rechnung 2017 aufgenommen. Urnenabstimmung Die Wasserversorgung Amden ist zuständig für die Versorgung der Gemeinde Amden (ohne Fli und Betlis) mit Trink- und Löschwasser. Das Gemeindegebiet Fli ist wassermässig von Weesen her erschlossen. Weesen hat einen Wasserverbund mit Niederurnen, wo viel Grundwasser zur Verfügung steht. Für den Weiler Betlis stellt eine selbständige Brunnengenossenschaft die Wasserversorgung sicher. Amden ist bei der Wasserversorgung derzeit einzig und allein auf die Quellerträge angewiesen. Im Normalfall liefern die Quellen in Amden ausreichend Wasser für die Trink- und Löschwasserversorgung. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass die Wasserreserven bei längeren Trockenperioden zum Problem werden können. Die einzig vernünftige Notwasserversorgung, welche in Notlagen eine permanente Versorgungssicherheit garantiert, ist ein Wasserbezug von Weesen. Nachdem die Wasserversorgung in den letzten Jahren kontinuierlich ausgebaut wurde und derzeit auf einem sehr guten Stand ist, hat der Gemeinderat beschlossen, die Notwasserversorgung aktiv anzugehen. Der Gemeinderat hat der Ingenieurgemeinschaft Wickli + Brunner AG, Amden, und der Spalt-Hitz-Tobler AG, St. Gallen, den Auftrag erteilt, das Projekt „Notwasserversorgung – Verbund mit Weesen“ auszuarbeiten. Dieses Projekt liegt nun vor. Das Projekt beinhaltet den Bau der beiden Stufenpumpwerke Tafeli und Lindenegg sowie den Bau einer 1‘132 m langen Leitung zwischen Lehni und Brugg. Der Kostenvoranschlag sieht Aufwendungen von 2.107 Mio. Franken vor. Die Beiträge von Bund, Kanton, GVA und Gemeinde belaufen sich auf total 628‘500 Franken. Die Nettokosten der politischen Gemeinde betragen somit 1‘478‘500 Franken. Aufgrund der Höhe des Kredits ist eine Urnenabstimmung nötig. Diese findet am Sonntag, 21. Mai 2017 statt. Der Gemeinderat beantragt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, der Vorlage zuzustimmen. Im Hinblick auf die Realisierung des Notwasserverbundes konnte der Gemeinderat bereits zwei wichtige Punkte erfüllen. Zum einen ist die politische Gemeinde schon im Besitz der Baubewilligung und zum anderen konnte der Gemeinderat mit der politischen Gemeinde Weesen bereits eine vertragliche Regelung für den Wasserbezug in Notfällen treffen. Unter der Voraussetzung, dass die Bürgerschaft dem nötigen Kredit zustimmt, können die Arbeiten im Herbst 2017 aufgenommen und rund ein Jahr später abgeschlossen werden. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger werden Ende April mit den detaillierten Abstimmungsunterlagen bedient. Im Hinblick auf die Abstimmung findet am Mittwoch, 3. Mai 2017, um 20.00 Uhr, im Gemeindesaal eine öffentliche Informationsveranstaltung statt. Referendumsverfahren Der Gemeinderat hat anlässlich der Sitzung vom 27. Dezember 2016 den Teilzonenplan „Grossgade / Rietlisegg“ genehmigt. Der Teilzonenplan lag vom 30. Januar 2017 bis am 28. Februar 2017 öffentlich auf. Innert der öffentlichen Auflagefrist sind gegen den Teilzonenplan keine Einsprachen eingegangen. Der Teilzonenplan unterliegt nun während 40 Tagen dem fakultativen Referendum. Abschluss Grundbuchbereinigung Seit vielen Jahren ist das Grundbuchamt – im Hinblick auf die Einführung des eidgenössischen Grundbuchs – daran, das Grundbuch zu bereinigen. Die Bereinigungsarbeiten konnte Ende 2016 abgeschlossen werden. Das kantonale Grundbuchinspektorat prüfte Ende 2016 den Abschluss der Bereinigung und die Anlegung des informatisierten Grundbuchs und stellte fest, dass die Voraussetzungen für die Grundbucheinführung erfüllt sind. Die Regierung des Kantons St. Gallen hat nun beschlossen, für den Grundbuchkreis Amden das eidgenössische Grundbuch im Informatiksystem TERRIS mit voller Rechtswirkung auf den 10. März 2017 in Kraft zu setzen. Runder Tisch Mitte März hat im Asylzentrum Bergruh zum zweiten Mal ein runder Tisch mit Vertretern des Kantons, der Gemeinde, der Polizei etc. stattgefunden. Für alle Beteiligten läuft der Betrieb nach wie vor sehr gut. Bisher gab es keine nennenswerten Vorfälle in und um das Zentrum. Derzeit sind im Asylzentrum – aufgrund geringerer Zuweisungsquoten seitens des Bundes – deutlich weniger Personen untergebracht als vor Jahresfrist. Abschaffung des Hundekurs-Obligatoriums Das nationale Hundekurs-Obligatorium, wonach sämtliche Hundehalter mit einem neuen Hund einen praktischen Sachkundenachweis sowie Ersthundehalter vorgängig einen theoretischen Sachkundenachweis absolvieren müssen, endete am 31. Dezember 2016. Nach dem Entscheid des Parlaments hat der Bundesrat die Streichung aus dem Tierschutzgesetz per 1. Januar 2017 beschlossen. Da im Hundegesetz des Kantons St. Gallen keine Bestimmungen zu einer generellen Kurspflicht enthalten sind und auch in der eben erst abgeschlossenen Vernehmlassung zur Revision des Hundegesetzes von keiner Seite entsprechende Anträge vorgebracht worden sind, müssen die Hundehalter im Kanton St. Gallen auch in Zukunft keine obligatorischen Kurse besuchen. Arbeitsvergaben Baumeisterarbeiten bei der Umlegung der Kanalisationsleitungen im Rietli an die De Zanet AG, Kaltbrunn; Baumeisterarbeiten bei der Umlegung von Werkleitungen im Chloos an Benjamin Gmür, Arvenbüelstrasse 24; Rohrlegearbeiten bei der Umlegung von Werkleitungen im Chloos an die Wehrle Haustechnik, Dorfstrasse 45. Baubewilligungen Der Gemeinderat hat folgende Baubewilligungen erteilt: Thoma Silvio, Aeschenstrasse 42: Neubau Garage; Röllin Alois, Neuheim: Überdachung bestehende Parkplätze an der Dorfstrasse 8; Wehrli Richard und Silvia, Häuslenen: Neubau Wohnhaus mit Garage an der Heiggenstrasse 16 – Projektergänzung bezüglich Sondierbohrung mit Absenkversuch; Richardson Dagmar, Kaltbrunn; Neubau Wohnhaus an der Flügespitzstrasse 4 – Projektergänzung bezüglich Sondierbohrung mit Absenkversuch; Rüdisüli-Feierabend Jakob, Holzli 391: Neubau Laufhof für Alpakas; Gmür Liebreich, Rapperswil: Zweckänderung / Umnutzung der Scheune Nr. 881 im Geren von einer landwirtschaftlichen Nutzung in eine nichtlandwirtschaftliche Nutzung; Stengele Claudia, Hinterkappelen: Sanierung Wohnhaus im Mennweg 1133; Erbengemeinschaft Gmür Anselm: Zweckänderung / Umnutzung des Wohnhauses Nr. 316 und des Stalls Nr. 317 im Tscherwald von einer landwirtschaftlichen Nutzung in eine nichtlandwirtschaftliche Nutzung; Holdener Reto und Barbara, Schänis: Neubau Wohnhaus an der Windeggstrasse 4; Brühlmann André und Bettina, Hägglingen: Neubau Wohnhaus an der Allmeindstrasse 31.



Datum der Neuigkeit 5. Apr. 2017