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Mitteilungen des Gemeinderates - Januar 2018

5. Januar 2018

Neues Fahrzeug Der Land-Rover Feuerwehr-Jeep (Jahrgang 1974) ist in die Jahre gekommen und muss in diesem Jahr ersetzt werden. Der Gemeinderat hat entschieden, den Land-Rover durch ein Pickup-Fahrzeug zu ersetzen. Mit diesem Fahrzeug können mehr Personen und Material geladen werden als beim zu ersetzenden Land-Rover. Zudem ist mit einem Pickup-Fahrzeug der Weiler Betlis (rasch) erreichbar. Nach Durchführung des Submissionsverfahrens konnte der Gemeinderat den Auftrag für die Lieferung des VW-Amaroks an die Garage Gmür AG, Amden, erteilen. Das Fahrzeug wurde am 14. Dezember 2017 der Feuerwehr übergeben und durch die kantonale Gebäudeversicherungsanstalt, welche einen Beitrag an das neue Fahrzeug leistet, abgenommen. Neuorganisation Gemeindeverwaltung Der Gemeinderat hat Helen Rüdisüli, bisher Leiterin des Sozialamts und Mitarbeiterin auf dem Steueramt, zur neuen Leiterin des Gemeindesteueramtes (im 80-Prozent-Pensum) gewählt. Sie tritt in die Fussstapfen von Josef Schildknecht, der Ende Mai 2018 in den wohlverdienten Ruhestand treten wird. Der Gemeinderat hat diesen personellen Wechsel auf dem Steueramt zum Anlass genommen, die Organisation und Aufstellung der Verwaltung grundsätzlich zu überdenken und wo nötig Anpassungen vorzunehmen. Eine umfassende Analyse hat ergeben, dass die Verwaltung grundsätzlich gut aufgebaut ist, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter effizient arbeiten und über das nötige fachliche Know-how verfügen. Die Abteilung Gemeinderatskanzlei / Bausekretariat ist aber angesichts der zu bewältigenden Aufgaben derzeit unterbesetzt. Zudem ist in dieser Abteilung die Stellvertretung nicht in genügendem Masse gewährleistet. Aufgrund von Teilzeitstellen und den derzeit generell knappen personellen Ressourcen, ist es während einzelnen Tagen im Jahr eine Herausforderung, den Betreib der Verwaltung aufrechtzuerhalten. Die Analyse hat weiter ergeben, dass die Gemeindeverwaltung Amden im Vergleich mit anderen Gemeinden, die ähnlich gross und ungefähr gleich organisiert sind, verhältnismässig wenige Stellenprozente aufweist. Um die verschiedensten Dienstleistungen & Aufgaben auf der Gemeindeverwaltung in der bisherigen und vorgeschriebenen Qualität erbringen zu können, ist eine Aufstockung des Stellenetats unumgänglich. Der Gemeinderat hat aufgrund der verschiedenen Erkenntnissen beschlossen, für die Gemeinderatskanzlei und das Bausekretariat eine Mitarbeiterstelle zu schaffen und darin das Sozialamt, welches bis anhin Helen Rüdisüli geführt hat, zu integrieren. Damit gelingt es, die Verwaltung punktuell zu verstärken und die Präsenz & Verfügbarkeit als Ganzes zu erhöhen. Da die künftige Leiterin des Steueramtes schon bisher als Mitarbeiterin auf dem Steueramt Amden tätig war, ist für das Steueramt eine Mitarbeiterstelle auszuschreiben (im 50 Prozent-Pensum). Der personelle Mehrbedarf ist unter anderem auch deshalb notwendig, weil in Amden in den kommenden Jahren einige grössere Projekte anstehen, z. B. die Sanierung und Attraktivierung des Hallenbades, der Ersatzneubau des Alters- und Pflegeheim Aeschen, der Wasserverbund mit der Gemeinde Weesen, die Sanierung Gemeindehaus oder die Gesamtrevision der Orts- und Zonenplanung. Diese und weitere Aufgaben werden den Gemeinderat, aber auch die Verwaltung, stark beanspruchen. Unter dem Strich liegt der personelle Mehrbedarf gegenüber der jetzigen Situation bei 50 bis 70 Stellenprozenten (je nachdem, ob die zusätzlich geschaffene Stelle „Mitarbeiter Kanzlei & Bausekretariat, Leitung Sozialamt“ mit 80 oder 100 Stellenprozenten besetzt wird). Der Gemeinderat ist der festen Überzeugung, mit den vorbeschriebenen, punktuellen Anpassungen die bestehenden Defizite beseitigt und die Voraussetzungen für eine weiterhin gut funktionierende und effiziente Verwaltung geschaffen zu haben. Grosszügiger Beitrag Die Bürgerschaft der politischen Gemeinde hat im Mai 2017 dem Wasserverbund mit der politischen Gemeinde Weesen zugestimmt. Die Bauarbeiten sind seit Herbst 2017 im Gang. Die voraussichtlichen Restkosten der politischen Gemeinde Amden betragen rund 1.48 Mio. Franken. Angesichts der verhältnismässig hohen Restkosten für das wichtige Versorgungsprojekt, hat der Gemeinderat die Schweizerische Patenschaft für Berggemeinden um einen Beitrag ersucht. Die Schweizerische Patenschaft für Berggemeinden hat das Gesuch gutgeheissen und leistet an das Versorgungsprojekt der Wasserversorgung einen Pauschalbeitrag in der Höhe von 200‘000 Franken. Aufsichtsrechtliche Prüfung Das kantonale Amt für Gemeinden hat im Herbst 2017 eine aufsichtsrechtliche Prüfung über das Geschäftsjahr 2016 vorgenommen. Dabei wurde dem Rat und der Verwaltung ein gutes Zeugnis ausgestellt. Die aufsichtsrechtliche Prüfung hat ergeben, dass die massgebenden gesetzlichen und reglementarischen Vorschriften eingehalten werden. Die wenigen Feststellungen werden umgesetzt. Bauabrechnung Die Bauarbeiten für die Hydrantennetzerneuerung Rosengärtli / Ringschluss Hänsli-Hag sind seit längerer Zeit abgeschlossen. Die Bauabrechnung schliesst mit Aufwendungen in der Höhe von Fr. 80‘852.35. Der Kostenvoranschlag sah einen Aufwand von Fr. 83‘200.00 vor. Die Gebäudeversicherungsanstalt hat einen Beitrag aus dem Feuerschutzfonds in der Höhe von Fr. 11‘406.00 ausgerichtet. Ablauf Referendumsfristen Der Gemeinderat hat die Änderung des Baureglements (2. Nachtrag) und den Teilzonenplan „Rüti / Schwilland“ während 40 Tagen dem fakultativen Referendum unterstellt. Innert der Referendumsfrist hat die Bevölkerung das Referendum sowohl gegen die Baureglementsänderung als auch gegen den Teilzonenplan nicht ergriffen. Der Teilzonenplan kann nun zur Genehmigung an das kantonale Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG) eingereicht werden. Im Zusammenhang mit der Baureglementsänderung wird nun den Einsprechern, welche einen ablehnenden Entscheid erhalten haben, die Rekursfrist eröffnet. Strassenbeleuchtung durch das Dorf An der Bürgerversammlung vom 13. November 2017 hat ein Stimmbürger in der allgemeinen Umfrage angeregt, die Strasse durch das Dorf sei in der Nacht zu wenig ausgeleuchtet. Der Gemeinderat hat sich mit dieser Thematik befasst. Alle Strassenleuchten, welche sich bei einem Fussgängerstreifen befinden, brennen die ganze Nacht über (in der zweiten Nachthälfte mit reduzierter Stärke). Die anderen Strassenleuchten löschten bisher um 00.30 Uhr ab. Der Gemeinderat hat nun beschlossen, im Dorfzentrum einige zusätzliche Strassenlampen die Nacht über – wenn auch mit reduzierter Stärke – brennen zu lassen. Dachlawinen & Eiszapfen Obwohl jedes Jahr von vielen herbeigesehnt, birgt der Schnee – insbesondere auch für Hauseigentümer – einige Gefahren: Eiszapfen oder überhängende Schneesammlungen, welche jeden Moment von den Dächern zu stürzen drohen, stellen eine ernstzunehmende Gefahr dar. Alle Eigentümer sind gebeten, die nachfolgende privatrechtliche, gesetzliche Grundlage zu beachten: Gemäss Art. 58 des Schweizerischen Obligationenrechts muss grundsätzlich der Hauseigentümer eines Gebäudes den Schaden begleichen, der infolge mangelhaften Unterhalts entstanden ist. Hier spricht man von einer Kausalhaftung, welche besagt, dass der Hauseigentümer ohne sein Verschulden für den Schaden einzustehen hat. Der Hauseigentümer hat demnach seine Liegenschaft immer so zu unterhalten, dass keine Drittpersonen zu Schaden kommen. In diesem Sinn sind Eigentümer von Wohnhäusern gebeten, ihrer Pflicht nachzukommen und Schnee oder Eiszapfen, die eine Gefahr für Personen oder Tiere darstellen, rechtzeitig vom Dach zu entfernen. Arbeitsvergabe Der Gemeinderat hat folgende Arbeit vergeben: Kleidertrocknungsschrank für den Werkdienst an die Dantherm AG, Oberglatt. Baubewilligungen Der Gemeinderat hat folgende Baubewilligungen erteilt: Schillinger Gerhard, Freiburg im Breisgau: Neubau Carport an der Fliederstrasse 10; Gmür Sport, Niklaus Gmür: Befristeter Pavillon für den Skiverleih südlich des Buswartehäuschens im Arvenbüel; Gmür Frieda, Chloos 504: Zweckänderung / Umnutzung des Wohnhauses Nr. 504 von einer landw. Nutzung in eine nichtlandw. Nutzung.