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Mitteilungen des Gemeinderates - November 2018

31. Oktober 2018

Steinschlagschutz Betliserstrasse

Der Gemeinderat hat in der letzten Ausgabe der Ammler Zitig über das Steinschlagschutzprojekt an der Betliserstrasse, welches an der Bürgerversammlung vom 12. November 2018 zur Abstimmung gelangt, informiert. Vor Monatsfrist war der Kantonsbeitrag an das Steinschlagschutzprojekt in der Höhe von 1.35 Mio. Franken noch nicht bekannt. Aufgrund des ausgewiesenen Handlungsbedarfs der Öffentlichkeit, der grossen Risikoreduktion durch die geplanten Massnahmen und der sehr grossen Dringlichkeit des Projekts, behandelt das Kantonsforstamt das Steinschlagschutzprojekt als «Forstprojekt». Das Kantonsforstamt hat 70 % der veranschlagten Baukosten (945'000 Franken) als beitragsberechtige Kosten anerkannt und daran den maximalen Beitrag in der Höhe von 80 % (756'000 Franken) gewährt. Die forstrechtlich nicht anerkannten Kosten in der Höhe von etwas mehr als 400'000 Franken müssen der touristischen Nutzung zugeordnet werden. Dafür sind – aufgrund von Bundesvorschriften – keine Subventionen des Forstes erhältlich.

Wie bereits in der letzten Ausgabe der Ammler Zitig kommuniziert, bietet die politische Gemeinde während der Bauzeit für die Einwohner und Grundeigentümer von Betlis einen Schiffsbetrieb an. Die Details dieses Schiffsdienstes wird der Gemeinderat zu gegebener Zeit – zusammen mit den Einwohnern und Grundeigentümern von Betlis – an einer separaten Informationsveranstaltung festlegen. Die Kosten für den Schiffsbetrieb und die Parkplätze in Weesen betragen rund 112'000 Franken. Diese Aufwendungen sind forstrechtlich nicht subventionsberechtigt und im vorerwähnten Betrag von 1.35 Mio. Franken nicht enthalten.

Die veranschlagten Gesamtaufwendungen belaufen sich folglich auf 1.462 Mio. Franken. Die Restkosten der politischen Gemeinden liegen bei 706'000 Franken. Der Gemeinderat beantragt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgerin, dem Kreditbegehren anlässlich der Bürgerversammlung vom 12. November 2018 zuzustimmen.

Arbeiten am Renzletenbach

Die notwendigen Instandstellungsarbeiten am Renzletenbach sind abgeschlossen. Die Arbeiten konnten plangemäss und in einer sehr guten Ausführungsqualität erledigt werden. Der angestrebte Abflusskorridor über die Überlaufsektionen konnte freigelegt und so ausgebildet werden, sodass sich der Bach kontinuierlich weiter eintiefen kann. Die Böschungsflanke im Bereich der ehemals gefährdeten Sperre ist nun wirksam gegen Erosion geschützt. Das Projekt konnte mit insgesamt Fr. 21’788.80 (inkl. MwSt.) abgeschlossen werden.

Notwasserversorgung

Seit rund einem Jahr sind die Bauarbeiten für die Sicherstellung der Notwasserversorgung in Amden im Gang. Konkret beinhaltet das Projekt den Bau von zwei Stufenpumpwerken (im Tafeli und Lindenegg) sowie den Bau einer rund 1'100 Meter lange Hydrantenleitung zwischen Lehni und der Brugg. Mitte Oktober konnten die Pumpenanlagen und die Turbinen in Betrieb genommen werden. Die Inbetriebnahme erfolgte problemlos und am 16. Oktober 2018 konnte – zu Testzwecken – zum ersten Mal Wasser von Weesen nach Amden gepumpt werden.

Der Wasserbezug von Weesen erfolgt künftig nur dann, wenn die Quellerträge in Amden ungenügend und die Versorgung nicht mehr gewährleistet ist. Im Normalfall hat die politische Gemeinde Amden aus den erschlossenen Quellgebieten ein Überangebot an Trinkwasser. Ein Teil dieses «Überwassers» fliesst neu nicht mehr in den Bach, sondern in der neuen Verbindungsleitung von Amden nach Weesen. Das Wasser wird dann in den Stufenpumpwerken Lindenegg und Tafeli je einmal turbiniert, ehe es im Fli in die Scheizenruns abgeleitet wird. Durch die Turbinierung des Wassers kann Strom produziert und an das öffentliche Netz abgegeben werden. Der Ertrag aus der Stromproduktion hilft mit, die Investition zu amortisieren.

Reduktion Finanzausgleich

Das kantonale Amt für Gemeinden hat die provisorischen Beiträge der 1. Stufe des Finanzausgleiches für das Jahr 2019 mitgeteilt. Im Grundsatz gibt es keine Änderungen. Die politische Gemeinde Amden erhält – wie in den Vorjahren – nur aus dem Sonderlastenausgleich Weite einen Beitrag. Der Sonderlastenausgleich Weite gleicht übermässige Belastungen der Gemeinden mit hohen geographisch-topographischen Kosten aus.

Der provisorisch berechnete Sonderlastenausgleich Weite beträgt für das Jahr 2019 447’500 Franken. Das sind rund 340’000 Franken weniger als im aktuellen Jahr. Die massive Kürzung ist auf die hohe technische Steuerkraft zurückzuführen. Gemeinden, bei welchen die Steuerkraft über dem Durchschnitt (korrigiert auf 96% Ausgleichsfaktor) des Kantons St. Gallen liegt, müssen eine Kürzung in Kauf nehmen. Massgebend für die Berechnung sind die Mittelwerte aus den Jahren 2016 und 2017. Die politische Gemeinde Amden liegt 14 % über dem Schnitt des Kantons St. Gallen. Diese 14 % führen zu einer Kürzung des Beitrages von 70.96 %.

Die Kürzung des Finanzausgleichsbeitrags mag auf den ersten Blick massiv erscheinen. Eine ehrliche Rechnung zeigt aber, dass die politische Gemeinde Amden in den letzten Jahren beim Steuerertrag – aufgrund der hohen Steuerkraft – massiv zulegen konnte. Etwas salopp ausgedrückt kann man sagen, dass der Ertrag nun einfach verschoben wird (vom Finanzausgleich zu den Steuern).

Erteilung Gastwirtschaftspatent

Das Café Löwen wird neu durch die Bäckerei, Konditorei & Confiserie Wick AG, Rapperswil, geführt. Der Gemeinderat hat das Gastwirtschaftspatent an Karsten Kaddatz, Netstal, erteilt.

Ersatz Türen

Im Gemeindesaal muss die Eingangstüre auf der Ostseite erneuert werden. Zudem bedarf die Notfalltüre auf der Nordseite des Gemeindesaals und die Glashalterung im Gallussaal einer Korrektur. Der Gemeinderat hat den entsprechenden Auftrag an die PS Metall AG, Netstal, erteilt.

Laufbahn Sportplatz

Die 60-Meter-Laufbahn auf dem Sportplatz Amden ist in einem schlechten Zustand. Die Laufbahn, welche sich südlich des Sportplatzes befindet, ist teilweise defekt, der Belag ist gerissen und die Abschlusssteine haben sich teilweise gesenkt. Der Gemeinderat wird die Sanierungskosten ermitteln und diese in das Budget 2019 aufnehmen.

Verzögerung Eröffnungstermin

Die Sanierungsarbeiten beim Hallenbad Amden sind seit anfangs April 2018 im Gange. Aufgrund verschiedener Umstände haben die Arbeiten Verzögerungen erfahren. Der Hauptgrund dafür war die unerwartet lange Schadstoffsanierung im Frühling, aufgrund welcher die Arbeiten während rund vier Woche stillstanden. Es zeigt sich nun, dass das Hallenbad am seinerzeit festgelegten Termin (8. Dezember 2018) nicht wiedereröffnet werden kann. Der Gemeinderat ist bemüht, dass das Hallenbad so schnell wie möglich eröffnet wird und wird den Termin zu gegebener Zeit kommunizieren.

Baubewilligungen Der Gemeinderat hat folgende Baubewilligungen erteilt: Nauer Paul, Betliserstrasse 11: Erweiterung Wohnhaus und Neubau Photovoltaikanlage; Gmür Niklaus, Rütistrasse 3: Befristeter Pavillon für Skiverleih im Arvenbüel; Baumgartner Andreas, Betliserstrasse 18: Einbau Dachfenster; Lehmann Paolo und Maria, Anemonenweg 6: Neubau Stützmauer + Treppe, Anbau Geräteschopf, Anpassung Terrain; Guntli Martin und Sonja, Altendorf: Abbruch Jauchegrube, Einbau von zwei erdverlegten + abflusslosen Sammelgruben beim Wohnhaus Nr. 1203 im Gschwend; Fischli Beat und Manuela, Mennweg 366: Neubau Stall.