Mitteilungen des Gemeinderates - August 2013
16. August 2013
Zwischenstand Fusionsverhandlungen
Der Gemeinderat Weesen hat im Januar 2012 Fusionsgespräche mit den beiden St. Galler Nachbargemeinden Schänis und Amden angeregt. Aufgrund der anstehenden Gesamterneuerungswahlen mit Präsidiumswechsel in Schänis wurde das Projekt aber auf die neue Legislaturperiode verschoben, die seit anfangs Januar läuft.
Der Gemeinderat Amden hat im März 2013 zum Thema Fusion eine Konsultativabstimmung durchgeführt. 68 % der eine Fusion befürwortenden Stimmen in Amden geben einer alleinigen Gemeindefusion mit Weesen gegenüber der Gemeindefusion mit Weesen und Schänis den Vorzug. Die Räte von Amden und Weesen sind aber zum gemeinsamen Schluss gekommen, zu Beginn mehrere Varianten auf ihre Möglichkeiten und realpolitischen Chancen hin zu prüfen – insbesondere was eine Aufnahme der Gemeinde Schänis in den Fusionsperimeter betrifft.
Die Gemeindepräsidenten und Ratsschreiber der drei Gemeinden haben sich am 4. Juli in Schänis getroffen, um im offenen Gespräch eine Auslegeordnung zu Handen der Gemeinderäte zu erstellen. Es wurden die bestehenden Berührungspunkte aufgelistet und die unterschiedliche Ausgangslage in den drei Gemeinden einer Analyse unterzogen. Die drei Gemeinderäte werden nun autonom Auslegeordnung und Analyse beraten und gegen Ende August die Bevölkerung mit einer weiteren Pressemitteilung über ihre Beschlussfassungen ins Bild setzen.
Strassensanierungen im August
Ab dem 5. August werden die Sellstrasse (bis zum Steinbruch Tal) und die Arvenbüelstrasse (Abschnitt Sell-Untersellen) saniert. Mit der Ausführung der Arbeiten auf der Sellstrasse ist die Firma De Zanet AG, Kaltbrunn, betraut, mit jenen auf der Arvenbüelstrasse die Firma Walter Hösli AG, Glarus. Die Arbeiten werden bis Ende August abgeschlossen sein. Während der gesamten Bauphase muss mit erschwerter Durchfahrt und örtlichen Behinderungen gerechnet werden. Für den Einbau des neuen Belages ist es nötig, die Strasse für eine beschränkte Zeitdauer zu sperren. Über den genauen Zeitpunkt der Strassensperren wird die Bevölkerung rechtzeitig von den beauftragten Bauunternehmungen informiert.
Baulanderschliessung Schwendi
Im Schwendi ist seit vielen Jahren unerschlossenes Land eingezont. Der Gemeinderat hat im letzten Jahr das Strassenbauprojekt für die Erschliessung genehmigt und öffentlich aufgelegt. Dabei hat der Gemeinderat die Strasse als Gemeindestrasse 3. Klasse klassiert. Die geplante Strasse zweigt von der Hofstettenstrasse ab und führt bis zur Schwendistrasse. Durch die neue Strasse, welche ca. 170 Meter lang ist, werden acht Bauparzellen erschlossen. Innert der öffentlichen Auflagefrist im letzten Jahr sind zahlreiche Einsprachen eingegangen, welche sich teilweise gegen das Projekt und teilweise gegen den Kostenverteiler richteten. Der Gemeinderat hat nun – nach einer längeren Phase der Einsprachebehandlung – die Einsprachen abgewiesen. Damit kommt der Gemeinderat seiner Pflicht nach, die Erschliessung der Bauzonen vorausschauend zu planen.
Die Prüfung der Einsprachen hat u. a. ergeben, dass die Klassierung der „neuen“ Schwendistrasse als Gemeindestrasse 3. Klasse (so wie sie der Gemeinderat vor Jahresfrist verfügt hat) falsch ist. Die „alte“ Schwendistrasse ist nämlich heute bereits als Gemeindestrasse 2. Klasse klassiert. Folgedessen ist es korrekt, die projektierte Strasse ebenfalls als Gemeindestrasse 2. Klasse zu klassieren. Die Korrektur der Klassierung ist in einem separaten Verfahren zu verfügen und öffentlich aufzulegen. Die öffentliche Auflage erfolgt, sobald das Rechtsverfahren des Strassenbauprojekts abgeschlossen ist. An der Kostentragung ändert diese Massnahme nichts - die Grundeigentümer haben die Kosten für Baulanderschliessungen zu tragen.
Erfolgreicher Lehrabschluss
Linda Mala aus Schmerikon hat ihre Lehre als Kauffrau (inkl. Berufsmaturität) auf der Gemeindeverwaltung mit Bravour abgeschlossen. Gemeinderat und Personal gratulieren der Absolventin herzlich zur bestandenen LAP und bedanken sich für ihren Einsatz auf unserer Gemeindeverwaltung. Linda Mala wird nach den Sommerferien eine Arbeitsstelle als Kauffrau bei der VRSG AG in St. Gallen antreten.
Änderung des Baureglements rechtskräftig
Im Zusammenhang mit der Ausarbeitung der Schutzverordnung wurden einige Vorschriften (welche bis anhin im Baureglement geregelt waren, jedoch korrekterweise in die Schutzverordnung gehören) in die Schutzverordnung transferiert. Die Reglementsänderung wurde am 17. Juni 2013 vom kantonalen Baudepartement genehmigt und ist seither in Kraft.
Erschliessung Fur abgerechnet
Der Gemeinderat hat die Bauabrechnung der Erschliessung Fur genehmigt. Die Baukosten betragen Fr. 133‘212.30, dies bei einem Kostenvoranschlag von Fr. 129‘120.00. Die nach Abzug der Bundes-, Kantons- und Gemeindebeiträgen verbleibenden Restkosten wurden gemäss rechtskräftigem Perimeter an die Grundeigentümer weiterbelastet.
Behindertenparkplätze
Auf den öffentlichen Parkplätzen im Gemeindegebiet fehlen derzeit signalisierte Parkplätze für behinderte Personen. Für die rechtskräftige Verfügung und Signalisation bedarf es einer Bewilligung der Polizei. Der Gemeinderat hat dem Polizeikommando für die Parkplätze beim Gemeindehaus, Ruestel, Arvenbüel, Lago Mio und beim Gemeindesaal einen Behindertenparkplatz beantragt.
Parkplatzbewirtschaftung
Der Gemeinderat hat beschlossen, dem Polizeikommando eine Verkehrsbeschränkung bzw. Gebührenpflicht für drei öffentliche Parkplätze zu beantragen. Es handelt sich um die Parkplätze im Obdorf, Vorderdorf und Tobel. Die Gebührenpflicht entspricht jener auf dem Parkplatz Unterbach im Dorfzentrum (vis-a-vis Post und Gemeindehaus). Für die Benützung der vorgenannten Parkplätze ist eine Gebühr zu entrichten, sobald die Gebührenpflicht rechtmässig verfügt und signalisiert ist sowie die Ticketautomaten montiert sind.
Teilstrassenplan rechtskräftig
Das kantonale Tiefbauamt hat den Teilstrassenplan für den Ausbau der Aeschenstrasse, 3. Etappe, am 6. Juni 2013 genehmigt. Sowohl das Bauprojekt als auch der Teilstrassenplan sind nun rechtskräftig. Der Strassenausbau zwischen dem Ende des Baugebiets und dem Alters- und Pflegeheim Aeschen kann somit im Herbst dieses Jahres erfolgen.
Einmündung Aeschenstrasse
Der Gemeinderat hat am 13. Mai 2013 das Projekt „Strassenkorrektion Einmündung Aeschenstrasse“ und den Teilstrassenplan „Einlenker Aeschenstrasse“ genehmigt. Beide Erlasse sind während 30 Tagen, öffentlich aufgelegen. Innert der Auflagefrist sind gegen die beiden Erlasse keine Einsprachen eingegangen. Der Teilstrassenplan wird nun mit dem Genehmigungsantrag an das kantonale Tiefbauamt eingereicht.
Schäden an Wanderwegen
Das Unwetter von anfangs Juni hat an den Wanderwegen Schafbett-Flibachbrücke und Betlis-Fulenbach Schäden verursacht. Die Kosten für die Instandstellung belaufen sich auf gut 70‘000 Franken. Der Gemeinderat hat an das kantonale Strasseninspektorat ein Beitragsgesuch gerichtet. Die Schäden werden im Verlauf des Sommers/Herbsts behoben.
Arbeitsvergebungen
Der Gemeinderat hat folgende Arbeitsvergebungen beschlossen:
Bedarfsabklärung für die Sanierung des Alters- und Pflegeheims Aeschen an das Architekturbüro Hans Jöhl, Hagstrasse 3; Ersatz der Fenster in der Lagerhalle an der Oberen Dorfstrasse an die Gmür Holzbau AG, Arvenbüelstrasse 44.
Baubewilligungen
Der Gemeinderat hat folgende Baubewilligungen erteilt:
Aellen-Gmür Magdalena und Pascal, Schüpfen: An- und Ausbau Wohnhaus im Tscherwald; Elsener Doris, Tobelstrasse 19: Neubau Wohnhaus im Ruestel; Meier Bruno, Brüttisellen: Neubau von vier Einfamilienhäusern im Untersellen; Stiftung Albert Böni-Opawsky, Amden: Neubau Dienstleistungsgebäude/Geschäftshaus – Projektänderung bezüglich Anbau und diverse Änderungen im Gebäudeinnern und Fensteranordnungen; Lechner Richard, Galgenen: Anbau Wohnhaus / Fassadensanierung & Umgebungsgestaltung an der Arvenbüelstrasse 32; Thoma Andreas und Erika, Ruob 262: Bau einer Photovoltaikanlage auf dem Stalldach.
Der Gemeinderat Weesen hat im Januar 2012 Fusionsgespräche mit den beiden St. Galler Nachbargemeinden Schänis und Amden angeregt. Aufgrund der anstehenden Gesamterneuerungswahlen mit Präsidiumswechsel in Schänis wurde das Projekt aber auf die neue Legislaturperiode verschoben, die seit anfangs Januar läuft.
Der Gemeinderat Amden hat im März 2013 zum Thema Fusion eine Konsultativabstimmung durchgeführt. 68 % der eine Fusion befürwortenden Stimmen in Amden geben einer alleinigen Gemeindefusion mit Weesen gegenüber der Gemeindefusion mit Weesen und Schänis den Vorzug. Die Räte von Amden und Weesen sind aber zum gemeinsamen Schluss gekommen, zu Beginn mehrere Varianten auf ihre Möglichkeiten und realpolitischen Chancen hin zu prüfen – insbesondere was eine Aufnahme der Gemeinde Schänis in den Fusionsperimeter betrifft.
Die Gemeindepräsidenten und Ratsschreiber der drei Gemeinden haben sich am 4. Juli in Schänis getroffen, um im offenen Gespräch eine Auslegeordnung zu Handen der Gemeinderäte zu erstellen. Es wurden die bestehenden Berührungspunkte aufgelistet und die unterschiedliche Ausgangslage in den drei Gemeinden einer Analyse unterzogen. Die drei Gemeinderäte werden nun autonom Auslegeordnung und Analyse beraten und gegen Ende August die Bevölkerung mit einer weiteren Pressemitteilung über ihre Beschlussfassungen ins Bild setzen.
Strassensanierungen im August
Ab dem 5. August werden die Sellstrasse (bis zum Steinbruch Tal) und die Arvenbüelstrasse (Abschnitt Sell-Untersellen) saniert. Mit der Ausführung der Arbeiten auf der Sellstrasse ist die Firma De Zanet AG, Kaltbrunn, betraut, mit jenen auf der Arvenbüelstrasse die Firma Walter Hösli AG, Glarus. Die Arbeiten werden bis Ende August abgeschlossen sein. Während der gesamten Bauphase muss mit erschwerter Durchfahrt und örtlichen Behinderungen gerechnet werden. Für den Einbau des neuen Belages ist es nötig, die Strasse für eine beschränkte Zeitdauer zu sperren. Über den genauen Zeitpunkt der Strassensperren wird die Bevölkerung rechtzeitig von den beauftragten Bauunternehmungen informiert.
Baulanderschliessung Schwendi
Im Schwendi ist seit vielen Jahren unerschlossenes Land eingezont. Der Gemeinderat hat im letzten Jahr das Strassenbauprojekt für die Erschliessung genehmigt und öffentlich aufgelegt. Dabei hat der Gemeinderat die Strasse als Gemeindestrasse 3. Klasse klassiert. Die geplante Strasse zweigt von der Hofstettenstrasse ab und führt bis zur Schwendistrasse. Durch die neue Strasse, welche ca. 170 Meter lang ist, werden acht Bauparzellen erschlossen. Innert der öffentlichen Auflagefrist im letzten Jahr sind zahlreiche Einsprachen eingegangen, welche sich teilweise gegen das Projekt und teilweise gegen den Kostenverteiler richteten. Der Gemeinderat hat nun – nach einer längeren Phase der Einsprachebehandlung – die Einsprachen abgewiesen. Damit kommt der Gemeinderat seiner Pflicht nach, die Erschliessung der Bauzonen vorausschauend zu planen.
Die Prüfung der Einsprachen hat u. a. ergeben, dass die Klassierung der „neuen“ Schwendistrasse als Gemeindestrasse 3. Klasse (so wie sie der Gemeinderat vor Jahresfrist verfügt hat) falsch ist. Die „alte“ Schwendistrasse ist nämlich heute bereits als Gemeindestrasse 2. Klasse klassiert. Folgedessen ist es korrekt, die projektierte Strasse ebenfalls als Gemeindestrasse 2. Klasse zu klassieren. Die Korrektur der Klassierung ist in einem separaten Verfahren zu verfügen und öffentlich aufzulegen. Die öffentliche Auflage erfolgt, sobald das Rechtsverfahren des Strassenbauprojekts abgeschlossen ist. An der Kostentragung ändert diese Massnahme nichts - die Grundeigentümer haben die Kosten für Baulanderschliessungen zu tragen.
Erfolgreicher Lehrabschluss
Linda Mala aus Schmerikon hat ihre Lehre als Kauffrau (inkl. Berufsmaturität) auf der Gemeindeverwaltung mit Bravour abgeschlossen. Gemeinderat und Personal gratulieren der Absolventin herzlich zur bestandenen LAP und bedanken sich für ihren Einsatz auf unserer Gemeindeverwaltung. Linda Mala wird nach den Sommerferien eine Arbeitsstelle als Kauffrau bei der VRSG AG in St. Gallen antreten.
Änderung des Baureglements rechtskräftig
Im Zusammenhang mit der Ausarbeitung der Schutzverordnung wurden einige Vorschriften (welche bis anhin im Baureglement geregelt waren, jedoch korrekterweise in die Schutzverordnung gehören) in die Schutzverordnung transferiert. Die Reglementsänderung wurde am 17. Juni 2013 vom kantonalen Baudepartement genehmigt und ist seither in Kraft.
Erschliessung Fur abgerechnet
Der Gemeinderat hat die Bauabrechnung der Erschliessung Fur genehmigt. Die Baukosten betragen Fr. 133‘212.30, dies bei einem Kostenvoranschlag von Fr. 129‘120.00. Die nach Abzug der Bundes-, Kantons- und Gemeindebeiträgen verbleibenden Restkosten wurden gemäss rechtskräftigem Perimeter an die Grundeigentümer weiterbelastet.
Behindertenparkplätze
Auf den öffentlichen Parkplätzen im Gemeindegebiet fehlen derzeit signalisierte Parkplätze für behinderte Personen. Für die rechtskräftige Verfügung und Signalisation bedarf es einer Bewilligung der Polizei. Der Gemeinderat hat dem Polizeikommando für die Parkplätze beim Gemeindehaus, Ruestel, Arvenbüel, Lago Mio und beim Gemeindesaal einen Behindertenparkplatz beantragt.
Parkplatzbewirtschaftung
Der Gemeinderat hat beschlossen, dem Polizeikommando eine Verkehrsbeschränkung bzw. Gebührenpflicht für drei öffentliche Parkplätze zu beantragen. Es handelt sich um die Parkplätze im Obdorf, Vorderdorf und Tobel. Die Gebührenpflicht entspricht jener auf dem Parkplatz Unterbach im Dorfzentrum (vis-a-vis Post und Gemeindehaus). Für die Benützung der vorgenannten Parkplätze ist eine Gebühr zu entrichten, sobald die Gebührenpflicht rechtmässig verfügt und signalisiert ist sowie die Ticketautomaten montiert sind.
Teilstrassenplan rechtskräftig
Das kantonale Tiefbauamt hat den Teilstrassenplan für den Ausbau der Aeschenstrasse, 3. Etappe, am 6. Juni 2013 genehmigt. Sowohl das Bauprojekt als auch der Teilstrassenplan sind nun rechtskräftig. Der Strassenausbau zwischen dem Ende des Baugebiets und dem Alters- und Pflegeheim Aeschen kann somit im Herbst dieses Jahres erfolgen.
Einmündung Aeschenstrasse
Der Gemeinderat hat am 13. Mai 2013 das Projekt „Strassenkorrektion Einmündung Aeschenstrasse“ und den Teilstrassenplan „Einlenker Aeschenstrasse“ genehmigt. Beide Erlasse sind während 30 Tagen, öffentlich aufgelegen. Innert der Auflagefrist sind gegen die beiden Erlasse keine Einsprachen eingegangen. Der Teilstrassenplan wird nun mit dem Genehmigungsantrag an das kantonale Tiefbauamt eingereicht.
Schäden an Wanderwegen
Das Unwetter von anfangs Juni hat an den Wanderwegen Schafbett-Flibachbrücke und Betlis-Fulenbach Schäden verursacht. Die Kosten für die Instandstellung belaufen sich auf gut 70‘000 Franken. Der Gemeinderat hat an das kantonale Strasseninspektorat ein Beitragsgesuch gerichtet. Die Schäden werden im Verlauf des Sommers/Herbsts behoben.
Arbeitsvergebungen
Der Gemeinderat hat folgende Arbeitsvergebungen beschlossen:
Bedarfsabklärung für die Sanierung des Alters- und Pflegeheims Aeschen an das Architekturbüro Hans Jöhl, Hagstrasse 3; Ersatz der Fenster in der Lagerhalle an der Oberen Dorfstrasse an die Gmür Holzbau AG, Arvenbüelstrasse 44.
Baubewilligungen
Der Gemeinderat hat folgende Baubewilligungen erteilt:
Aellen-Gmür Magdalena und Pascal, Schüpfen: An- und Ausbau Wohnhaus im Tscherwald; Elsener Doris, Tobelstrasse 19: Neubau Wohnhaus im Ruestel; Meier Bruno, Brüttisellen: Neubau von vier Einfamilienhäusern im Untersellen; Stiftung Albert Böni-Opawsky, Amden: Neubau Dienstleistungsgebäude/Geschäftshaus – Projektänderung bezüglich Anbau und diverse Änderungen im Gebäudeinnern und Fensteranordnungen; Lechner Richard, Galgenen: Anbau Wohnhaus / Fassadensanierung & Umgebungsgestaltung an der Arvenbüelstrasse 32; Thoma Andreas und Erika, Ruob 262: Bau einer Photovoltaikanlage auf dem Stalldach.
